Meldungsarchiv

Deutlich auf Distanz zu ihren Genossen, die zu einer Demonstration am kommenden Dienstag aufgerufen hatten, gehen die Vorsitzenden der Essener SPD-Ortsvereine Burgaltendorf, Holsterhausen, Huttrop/Südostviertel, Kray, Mitte, Rüttenscheid, Steele, Überruhr und Werden/Bredeney sowie der Essener SPD-Arbeitsgemeinschaften AsF, ASJ MEO, JUSOS und Migration & Vielfalt: „Wir kritisieren, dass sich SPD-Gliederungen rechtsextremer Wörter und Symbolik bedienen und fordern die Genossen in Altenessen, Karnap und Vogelheim auf, sensibler mit der aktuellen Flüchtlings- und Unterbringungsdiskussion umzugehen. Genossen, das geht so Weiterlesen

STELLUNGNAHME der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX unter Einbeziehung der SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk IX sowie unter Berücksichtigung vieler Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern und Interessensverbänden Essen, den 15. April 2015 Stellungnahme zur Vorlage „Flächenvorschläge für das Konzept ‚Bedarfsgerechte Flächenentwicklung‘“, Vorlage 1881/2014/6B der Stadt Essen Grundsätzlich begrüßt die SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX, dass die Bedarfe an Wohn- und Gewerbeflächen erneut in den Fokus der Politik geraten. Zur Planungssicherheit für Bürger, Gewerbetreibende und Investoren gehört das Bereitstellen eines Weiterlesen

PRESSEINFORMATION, Essen, den 5. März 2015 Medien im Stadtbezirk IX 20150305 – Presseinformation Diskussion Grünflächen Zu den Äußerungen von Bündnis 90/Die Grünen erklären die Vorsitzenden der CDU- und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX folgendes: Die Angriffe von Herrn Kerscht und Frau Leipprand laufen ins Leere. Wenn Herr Kerscht anführt, dass die Fraktionen von CDU und SPD in der Sitzung der Bezirksvertretung IX die Darstellung von Umweltbeeinträchtigungen abgelehnt haben und die Wahrheit angeblich verschleiern wollten, Weiterlesen

Inhaltliche Akzente insbesondere beim Budget der Bezirksvertretungen und bei den Bezirksbürgerämtern In ihrer gestrigen konstituierenden Sitzung haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Essener Bezirksvertretungen einstimmig Daniel Behmenburg zum neuen Sprecher gewählt. Er ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX. Zu Behmenburgs Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig Peter Lankes aus der Bezirksvertretung II gewählt. Peter Lankes war zehn Jahre lang Sprecher der Fraktionsvorsitzenden und trat nun auf eigenen Wunsch nicht mehr an. Für seinen langjährigen engagierten und unermüdlichen Weiterlesen

Daniel Behmenburg wieder Fraktionsvorsitzender, Reinhold Schulzki für das Amt des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nominiert Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat ihre Fraktionsführung neu gewählt: Als Fraktionsvorsitzender wurde Daniel Behmenburg in seinem Amt bestätigt, als neue Stellvertreter wurden Christine Meyer aus dem SPD-Ortsverein Kettwig und Benjamin Brenk aus dem Ortsverein Werden/ Bredeney gewählt. Auch in der Führung der Bezirksvertretung setzen die Sozialdemokraten auf die altbewährte Kombination der letzten Jahre: Reinhold Schulzki wurde wieder als 1. Weiterlesen

Am kommenden Dienstag, den 24. Juni 2014, tagt um 16.00 Uhr wieder die Bezirksvertretung IX im Rathaus Kettwig (Bürgermeister-Fiedler-Platz 1, 45219 Essen, Sitzungssaal, Neubau 2.OG). Es ist die erste Sitzung in dieser Wahlperiode. Hier der Link zur Tagesordnung mit allen Sitzungsunterlagen: http://ris.essen.de/tops.do?tid=MiyHc0CfsESn6Wi9Ng0PGJ Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Bestellung der Schriftführer/-in 2. Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder 3.Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und der Stellvertreter/innen 4. Einführung und Verpflichtung des Weiterlesen

Hier finden Sie die Ergebnisse der Kommunalwahl 2014 im vergleich zur Wahl 2009 als pdf Dokument: Ergebnisse KW 2014 Bezirk IX

In den Streit um die Nutzung eines markenrechtlich geschützten Begriffes zwischen den drei Bürgervereinen im Stadtbezirk IX und der Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH hat sich nun die SPD-Fraktion in der Bezirksvertetung mit einem Brief eingeschaltet: 20140313 – Schreiben SPD Mülheim bzgl. Ruhrperlen Interessante Links: Lokalzeit Ruhr vom 12. März 2014 DerWesten.de vom 12. März 2014

  Ich finde es enttäuschend, dass das Pilotprojekt „Moderationsverfahren“ als ein neuer Weg der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger nun einen so schalen Beigeschmack bekommt. Ich bin der Überzeugung, dass man – wenn man ein solches Verfahren wählt – auch die Ergebnisse anerkennen muss, sonst erzeugt man nur Politik(er)verdrossenheit. Der erzielte Kompromiss war für mich wie auch für viele andere schmerzlich, da ich mich immer für einen Erhalt dieser Grün- und Naherholungsfläche eingesetzt habe und Weiterlesen

Zur einstimmigen Verabschiedung des Haushalts der Bezirksvertretung IX am 25. Januar 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis90/ Die Grünen, Daniel Behmenburg und Peter Maas sowie der Einzelvertreter Gerald Janke: „Mit diesem Haushalt wurde ein erster Schritt hin zu einem neuen wirklich Umdenken getan. Der Haushalt ist nun mehr als eine erste Mittelvergabe, er setzt klare Akzente und zeigt, wo die Reise im kommenden Jahr hingehen soll. Ich freue mich, dass wir die Fraktionen Weiterlesen