In den Streit um die Nutzung eines markenrechtlich geschützten Begriffes zwischen den drei Bürgervereinen im Stadtbezirk IX und der Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH hat sich nun die SPD-Fraktion in der Bezirksvertetung mit einem Brief eingeschaltet: 20140313 – Schreiben SPD Mülheim bzgl. Ruhrperlen Interessante Links: Lokalzeit Ruhr vom 12. März 2014 DerWesten.de vom 12. März 2014
Ich finde es enttäuschend, dass das Pilotprojekt „Moderationsverfahren“ als ein neuer Weg der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger nun einen so schalen Beigeschmack bekommt. Ich bin der Überzeugung, dass man – wenn man ein solches Verfahren wählt – auch die Ergebnisse anerkennen muss, sonst erzeugt man nur Politik(er)verdrossenheit. Der erzielte Kompromiss war für mich wie auch für viele andere schmerzlich, da ich mich immer für einen Erhalt dieser Grün- und Naherholungsfläche eingesetzt habe und Weiterlesen
Zur einstimmigen Verabschiedung des Haushalts der Bezirksvertretung IX am 25. Januar 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis90/ Die Grünen, Daniel Behmenburg und Peter Maas sowie der Einzelvertreter Gerald Janke: „Mit diesem Haushalt wurde ein erster Schritt hin zu einem neuen wirklich Umdenken getan. Der Haushalt ist nun mehr als eine erste Mittelvergabe, er setzt klare Akzente und zeigt, wo die Reise im kommenden Jahr hingehen soll. Ich freue mich, dass wir die Fraktionen Weiterlesen
Fast wäre der Überraschungsangriff geglückt! Kurz und heimlich sollte er durchgewunken werden: der Auftrag an die Verwaltung, neue Pläne für die „Grüne Harfe“ zu erstellen. Doch einige SPD- Mitglieder waren aufmerksamer, als die Verwaltung es gehofft hatte. Sie beantragten eine Beratung – damit wird die Entscheidung über Wohl und Wehe der Grünen Harfe zunächst auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben. Die BI ist bestürzt und empört. Wir vermuten, dass das Projekt Grüne Harfe erneut Weiterlesen
Mit Bedauern hat Daniel Behmenburg, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX, zur Kenntnis genommen, dass das Thema „Grüne Harfe“ wieder auf der Tagesordnung der politischen Gremien steht: „Unser Standpunkt zu dem Thema ist unverändert. Wir lehnen eine Wohnbebauung an der „Grünen Harfe“ in Heidhausen weiter ab. Hier würde ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Menschen zunichte gemacht. Darüber hinaus ist die B224 für diese zusätzlichen Ströme gar nicht ausgelegt, so würde der Verkehrsinfarkt insbesondere im Werdener Weiterlesen
Hier finden Sie die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für den Stadtbezirk IX aller zukünftig im Landtag vertretenen Parteien. Da es erstmals ab 2010 bei Landtagswahlen in NRW zwei Stimmen gibt, hat sich der Vergleich mit 2005 auf die Zweitstimmen beschränkt. Weitere Informationen zur Landtagswahl finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Essen auf den Internetseiten der Landeswahlleiterin (Alle Angaben ohne Gewähr) Zweitstimmenergebnisse: SPD Ergebnis 2010 / Differenz zum Ergebnis 2005 Stadt Essen 40,5% -4,3% Bezirk IX Weiterlesen
Barrierefreiheit oberstes Ziel, aber auch gute Erreichbarkeit wird überprüft Immer wieder sind nach Wahlen die Wahllokale ein großes Thema in der Bevölkerung: „Schlecht zu erreichen“, „Nicht Barrierefrei“ oder „Zu wenig Parkplätze“ sind einige der Aussagen, die immer wieder an die Politiker herangetragen werden. In der aktuellen Planung für die Landtagswahl 2010 werden 30 Wahllokale im Stadtbezirk IX ausgewiesen, jedoch nur 13 von ihnen sind als barrierefrei gekennzeichnet. Grund genug für die Bezirkspolitiker von SPD, Grünen Weiterlesen
Bezirksvertreter wollen wieder 350.000,- Euro zur Verfügung haben Die Fraktionsvorsitzenden der SPD in den neun Essener Stadtbezirken haben in ihrer vergangenen Sitzung ihre Forderung nach bezirklichen Mitteln in Höhe von 350.000,- € erneuert. „Gerade in Zeiten knapper Finanzen ist es umso wichtiger, dass die städtischen Gelder mit Augenmaß vergeben werden. Die Bezirksvertretungen sind am nächsten an den Menschen und wissen, wo vor Ort der Schuh drückt und dringender Handlungsbedarf gegeben ist. Deshalb passt diese Forderung Weiterlesen
Bezirksvertreter wollen Thema per Dringlichkeit auf die Tagesordnung bringen Irritiert haben die Bezirksvertreter von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen auf die aktuellen Medienberichterstattungen zum Thema „Rampe zum Ufer-Palais“ in Kettwig reagiert. In der vergangenen Sitzung der BV IX im Januar hatte Harald Neef (SPD) noch die Nachfrage an die Verwaltung gerichtet, bis wann die Rampe nun genau abgebaut wird, eine Antwort wurde für die kommende Sitzung der BV IX erwartet. Die Medien haben die Weiterlesen
Heute hat Kettwig „Flagge“ gezeigt und mit dem traditionellen Neujahrsempfang der Bürgervereine das Kulturhauptstadtjahr für die Gartenstadt eröffnet. Ich wünsche ein erfolgreiches und nachhaltiges Jahr!