Mit Bedauern hat Daniel Behmenburg, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX, zur Kenntnis genommen, dass das Thema „Grüne Harfe“ wieder auf der Tagesordnung der politischen Gremien steht: „Unser Standpunkt zu dem Thema ist unverändert. Wir lehnen eine Wohnbebauung an der „Grünen Harfe“ in Heidhausen weiter ab. Hier würde ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Menschen zunichte gemacht. Darüber hinaus ist die B224 für diese zusätzlichen Ströme gar nicht ausgelegt, so würde der Verkehrsinfarkt insbesondere im Werdener Zentrum weiter gefördert. Unser Standpunkt aus der Vergangenheit ist weiter aktuell, die Menschen können sich hier – auch nach der Kommunalwahl – auf unser Wort verlassen: Die SPD im Bezirk IX wird sämtliche Bebauungspläne auf dem Gebiet der Grünen Harfe weiterhin mit allen politischen Mitteln bekämpfen!

Für Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist es nicht nachvollziehbar, warum das Anmelden von Beratungsbedarf im ASP seitens der grünen Fraktionsvorsitzenden Hiltrud Schmutzler-Jäger als „Wanken“ der  SPD-Position interpretiert wird: „Es ist unmöglich, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen hier versucht, durch Vermutungen von den Unstimmigkeiten in der eigenen Fraktion und Partei abzulenken. Mein Eindruck ist, dass in der letzten Sitzung des ASP dieses Thema kurzfristig durchgewunken werden sollte. Es ist in der SPD Essen durchaus üblich, dass man vor solch gewichtigen Themen noch einmal den Kontakt mit den politischen Vertretern vor Ort sucht, um sich über den aktuellen Stand der Dinge zu informieren und das weitere Vorgehen abzusprechen. Deshalb haben wir Beratungsbedarf angemeldet. Ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass jede Fraktion im Rat der Stadt Essen derart basisdemokratisch handelt. Bei den Gesprächen vor Ort wurde deutlich, dass eine Bebauung der „Grünen Harfe“ weiterhin konsequent abgelehnt wird. Dieses entspricht auch der Beschlusslage der SPD Essen. Deshalb ist für uns klar, dass wir also weiterhin an unserer Positionen festhalten, dass werden wir in der nächsten Sitzung des ASP dann auch deutlich machen.“

„Es ist mehr als bedauerlich, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt Essen hier wiederholt grüne Ideale auf dem Altar der Macht opfert. Als Unverschämtheit empfinde ich es jedoch, dann auch noch mit dem Finger auf die Sozialdemokraten zu zeigen! Ich freue mich, dass wir es in Essens Bezirksvertretungen mit grünen Kolleginnen und Kollegen zu tun haben, für die grüne Grundüberzeugungen nicht unliebsames Beiwerk, sondern Grundlage ihres politischen Handelns sind!“ so Behmenburg, der auch stellvertretender Sprecher der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den neun Essener Stadtbezirken ist, abschließend.

Kategorien: BV IX

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