{"id":460,"date":"2017-06-14T13:55:18","date_gmt":"2017-06-14T13:55:18","guid":{"rendered":"https:\/\/danielbehmenburg.wordpress.com\/?p=460"},"modified":"2017-06-14T13:55:18","modified_gmt":"2017-06-14T13:55:18","slug":"fuer-lebenswerte-stadtteile-spd-bezirkspolitiker-fordern-zuegigere-abarbeitung-von-auftraegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/?p=460","title":{"rendered":"F\u00fcr lebenswerte Stadtteile – SPD-Bezirkspolitiker fordern z\u00fcgigere Abarbeitung von Auftr\u00e4gen"},"content":{"rendered":"

\"6942805392_744fead63f_k\"<\/strong>Wiederholt haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Essener Stadtbezirken in ihrer turnusm\u00e4\u00dfigen Sitzung mit der Abarbeitung ihrer Auftr\u00e4ge an die Stadtverwaltung und mit der Einbindung der Bezirksvertretungen besch\u00e4ftigt. Verst\u00e4rkt sehen die Sozialdemokraten hier dringenden Verbesserungsbedarf.<\/p>\n

„Schleppende Bearbeitung von Auftr\u00e4gen, monatelange Vorlaufphasen bei Ausschreibungen und versp\u00e4tete Beteiligung der Bezirksvertretungen bei politischen Prozessen pr\u00e4gen mittlerweile das regelm\u00e4\u00dfige Bild der Arbeit vor Ort“, so Daniel Behmenburg, Sprecher der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Stadtbezirken. „Ein Zustand, der mittlerweile den Menschen vor Ort nicht mehr vermittelbar ist. Politik muss wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommen. Wenn das eine Frage des Personals ist, dann muss man dar\u00fcber reden. Unsere Stadt darf auch in Zeiten knapper Kassen nicht kaputt gespart werden.“<\/p>\n

Gute Initiativen vor Ort werden h\u00e4ufig ausgebremst, Antworten seitens der Verwaltung erfolgen sehr sp\u00e4t und h\u00e4ufig nur nach Erinnerung und beinhalten meist lediglich Erl\u00e4uterungen, warum etwas nicht geht. „Wenn wir unsere Stadt voranbringen wollen, dann m\u00fcssen wir offen f\u00fcr neue Ideen sein. Nur weil es Jahrzehnte so gemacht wurde, muss es noch lange nicht Jahrzehnte so weitergehen. Das erwarten auch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger von uns. Sie wollen nicht l\u00e4nger Ausreden h\u00f6ren, sondern sehen, dass es vor der eigenen Haust\u00fcr vorangeht. Politische Auftr\u00e4ge aus den Bezirksvertretungen sind nicht lediglich Anregungen, sie m\u00fcssen wieder mehr als klare Handlungsauftr\u00e4ge und Richtungsentscheidungen f\u00fcr die Gestaltung unserer Stadtteile gewertet werden“, so die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den neun Bezirksvertretungen.<\/p>\n

Insbesondere die bei gr\u00f6\u00dferen Projekten notwendigen Ausschreibungen sind den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge. Oft dauert es monatelang bis ein Projekt ausgeschrieben wird, teils scheitern Projekte sogar hieran. Die Sozialdemokraten aus den Bezirksvertretungen haben hier eine klare Forderung: „Das darf nicht l\u00e4nger so bleiben, damit versch\u00e4rfen wir den Sanierungsstau Jahr f\u00fcr Jahr. Insbesondere die Immobilienwirtschaft muss deshalb dringend personell verst\u00e4rkt werden, um die Stadtteile zeitnah voranzubringen.“<\/p>\n

Ein letzter Kritikpunkt richtet sich an die Verwaltung direkt und betrifft die gesetzlich geforderte Einbindung der Stadtteilparlamente bei politischen Prozessen. „Beteiligungsrechte der Bezirksvertretungen werden durch versp\u00e4tete Kenntnisnahme der Vertreter vor Ort ausgeh\u00f6hlt, die Stadtteilparlamente werden so zu zahnlosen Tigern degradiert. Das werden wir uns nicht l\u00e4nger gefallen lassen. Die Regelungen sind eindeutig und m\u00fcssen eingehalten werden“, so die SPD-Fraktionsvorsitzenden abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Die Sozialdemokraten in den Stadtbezirken werden diese Problemlagen in der n\u00e4chsten Zeit vermehrt im Rahmen der bezirklichen Arbeit thematisieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wiederholt haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Essener Stadtbezirken in ihrer turnusm\u00e4\u00dfigen Sitzung mit der Abarbeitung ihrer Auftr\u00e4ge an die Stadtverwaltung und mit der Einbindung der Bezirksvertretungen besch\u00e4ftigt. Verst\u00e4rkt sehen die Sozialdemokraten hier dringenden Verbesserungsbedarf. „Schleppende Bearbeitung von Auftr\u00e4gen, monatelange Vorlaufphasen bei Ausschreibungen und versp\u00e4tete Beteiligung der Bezirksvertretungen bei politischen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-460","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/460","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=460"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/460\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=460"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=460"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=460"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}