{"id":266,"date":"2015-03-05T13:36:00","date_gmt":"2015-03-05T13:36:00","guid":{"rendered":"https:\/\/danielbehmenburg.wordpress.com\/?p=266"},"modified":"2015-03-05T13:36:00","modified_gmt":"2015-03-05T13:36:00","slug":"darstellungen-der-grunen-uber-diskussion-zur-flachenentwicklung-in-der-bezirksvertretung-ix-entbehren-jeder-grundlage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/?p=266","title":{"rendered":"Darstellungen der Gr\u00fcnen \u00fcber Diskussion zur Fl\u00e4chenentwicklung in der Bezirksvertretung IX entbehren jeder Grundlage"},"content":{"rendered":"

PRESSEINFORMATION, Essen, den 5. M\u00e4rz 2015
\nMedien im Stadtbezirk IX
\n20150305 – Presseinformation Diskussion Gr\u00fcnfl\u00e4chen<\/a><\/p>\n

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Zu den \u00c4u\u00dferungen von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen erkl\u00e4ren die Vorsitzenden der CDU- und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX folgendes:<\/p>\n

Die Angriffe von Herrn Kerscht und Frau Leipprand laufen ins Leere. Wenn Herr Kerscht anf\u00fchrt, dass die Fraktionen von CDU und SPD in der Sitzung der Bezirksvertretung IX die Darstellung von Umweltbeeintr\u00e4chtigungen abgelehnt haben und die Wahrheit angeblich verschleiern wollten, so ist dieses faktisch unwahr. Vielmehr wirft es ein fatales Licht auf die Kommunikation zwischen Bezirks- und Ratspolitikern der Gr\u00fcnen, wenn Informationen so verzehrt weitergegeben werden.<\/p>\n

Richtig ist, dass von CDU und SPD in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung IX am 24. Februar das vorliegende Konzept bem\u00e4ngelt wurde. Wir machten auch deutlich und wurden von den Vertretern der Verwaltung best\u00e4tigt, dass in diesem Verfahrensschritt nur eine Vorauswahl getroffen wird, auf deren Grundlage dann konkrete Pr\u00fcfungen der verbleibenden Fl\u00e4chen unter allen Gesichtspunkten erfolgen. Hier konnte die Bezirksvertretung IX neben den allgemeinen Kritikpunkten auch Schwachstellen an den konkreten Vorschl\u00e4gen der Verwaltung mit auf den Weg geben. Diese M\u00f6glichkeit wurde in der Sitzung von den Vertretern der verschiedenen Fraktionen auch genutzt, einer gesonderten Pr\u00fcfung im Vorfeld bedurfte es f\u00fcr den ortskundigen Bezirkspolitiker nicht.<\/p>\n

Dass von Frau Leipprand hierzu insbesondere das Areal \u201eTeelbruch\u201c herangezogen wird, um die Notwendigkeit einer Umweltpr\u00fcfung im Vorfeld deutlich zu machen, ist unverst\u00e4ndlich. Gerade f\u00fcr dieses Areal liegt die Pr\u00fcfung n\u00e4mlich aus dem Jahr 2007 vor. Das Fazit aus der Bewertung dieses Gebietes im Rahmen des Regionalen Fl\u00e4chennutzungsplanes war ganz klar und deutlich: \u201eAufgrund vielf\u00e4ltigen nat\u00fcrlichen sowie Schutz- und Erholungsfunktionen und der erheblichen Auswirkungen auf fast alle Schutzg\u00fcter sind die Umweltauswirkungen als gravierend erheblich einzustufen und nur sehr eingeschr\u00e4nkt durch Verringerungs-, Schutz- und Ausgleichsma\u00dfnahmen abzumildern.\u201c<\/p>\n

Der Vorwurf, hier sollte seitens der Fraktionen von CDU und SPD die Wahrheit vor den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern zur\u00fcckgehalten werden, l\u00e4uft ins ebenfalls Leere. Denn auch hier haben wir in der Sitzung der Bezirksvertretung IX sowie im Vorfeld teils \u00fcber die Medien, teils im pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch einen breiten Dialog zu dieser Thematik angeboten.<\/p>\n

Wir f\u00fcr unseren Teil sind nun gespannt, wie unsere ersten Anmerkungen in die weitere Fl\u00e4chenauswahl eingebunden werden. Im n\u00e4chsten Schritt sehen wir dann der weiteren Vorlage mit der Detailpr\u00fcfung der verbliebenden Fl\u00e4chen und der daraus resultierenden Diskussion mit anderen Fraktionen, den betroffenen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, Verb\u00e4nden und Interessenvereinigungen und auch innerhalb der eigenen Partei entgegen. Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass am Ende dieser Diskussion dann eine Stellungnahme hierzu in der Bezirksvertretung IX stehen wird, die einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen darstellen wird.<\/p>\n

Patrick Widmaier
\nVorsitzender CDU-Fraktion BV IX<\/p>\n

Daniel Behmenburg
\nVorsitzender SPD-Fraktion BV IX<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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