{"id":166,"date":"2011-07-17T21:50:55","date_gmt":"2011-07-17T21:50:55","guid":{"rendered":"http:\/\/danielbehmenburg.wordpress.com\/?p=166"},"modified":"2011-07-17T21:50:55","modified_gmt":"2011-07-17T21:50:55","slug":"stellungnahme-zum-ratsbeschluss-zur-grunen-harfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/?p=166","title":{"rendered":"Stellungnahme zum Ratsbeschluss zur „Gr\u00fcnen Harfe“"},"content":{"rendered":"

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Ich finde es entt\u00e4uschend, dass das Pilotprojekt „Moderationsverfahren“ als ein neuer Weg der Einbindung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nun einen so schalen Beigeschmack bekommt. Ich bin der \u00dcberzeugung, dass man – wenn man ein solches Verfahren w\u00e4hlt – auch die Ergebnisse anerkennen muss, sonst erzeugt man nur Politik(er)verdrossenheit. Der erzielte Kompromiss war f\u00fcr mich wie auch f\u00fcr viele andere schmerzlich, da ich mich immer f\u00fcr einen Erhalt dieser Gr\u00fcn- und Naherholungsfl\u00e4che eingesetzt habe und sie immer noch f\u00fcr erhaltenswert halte. Aber ich glaube, wir haben doch einiges im Moderationsverfahren erreichen k\u00f6nnen: Die Beschr\u00e4nkung der Wohneinheiten auf 100 sowie ein Verkehrskonzept f\u00fcr Werden. Mehr war leider nicht durchsetzbar. Ein zentraler Punkt des Konsens war jedoch die Verkn\u00fcpfung zwischen Bauleitplanung und einem Verkehrskonzept f\u00fcr Werden. Sollte dieses rechtlich nicht m\u00f6glich sein dann w\u00e4re es sauberer gewesen, das Moderationsverfahren f\u00fcr eine Sitzung wieder aufzunehmen. Aufbauend auf diesen neuen Erkenntnissen h\u00e4tte man dann den Beschluss eventuell gemeinsam mit allen Beteiligten anpassen k\u00f6nnen. Es hat sich hier gezeigt, dass es notwendig ist, im Verlaufe eines solchen Verfahrens auch die rechtlichen Rahmenbedingungen im Vorfeld ersch\u00f6pfend zu recherchieren und allen am Moderationsverfahren Beteiligten schriftlich darzustellen. Nichtsdestotrotz hat meine Ratsfraktion – wie auch alle anderen Fraktionen – diesen Beschluss nun so gef\u00e4llt und daf\u00fcr habe ich als SPD-Vertreter vor Ort auch mit einzustehen, auch wenn ich nicht mit dar\u00fcber abgestimmt habe. Alles andere halte ich f\u00fcr unredlich. Wir m\u00fcssen nun die Chancen, die dieser Beschluss f\u00fcr den Ortsteil bietet, konsequent umsetzen. Ich werbe deshalb an dieser Stelle f\u00fcr Vertrauen, dass wir als Vertreter vor Ort darauf achten werden, dass eine schnelle Erarbeitung und Umsetzung des Verkehrskonzeptes erfolgen wird und dass die eingerichtete begleitende Projektgruppe zielgerichtet arbeiten kann und wird.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

  Ich finde es entt\u00e4uschend, dass das Pilotprojekt „Moderationsverfahren“ als ein neuer Weg der Einbindung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nun einen so schalen Beigeschmack bekommt. Ich bin der \u00dcberzeugung, dass man – wenn man ein solches Verfahren w\u00e4hlt – auch die Ergebnisse anerkennen muss, sonst erzeugt man nur Politik(er)verdrossenheit. Der […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-166","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/166","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=166"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/166\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=166"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=166"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/daniel-behmenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=166"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}